Diesen Sonntag ist Landesversammlung der Grünen, an der wir Vorwähler und Unterstützerinnen möglichst zahlreich teilnehmen sollten. Denn abgesehen davon dass es eine historische Landesversammlung wird - immerhin wird über die erste Rot-Grüne Koalition in der Geschichte Österreichs abgestimmt - wird auch ein Bundesratsmandat gewählt, und dabei sind wir stimmberechtigt. Zur Wahl stehen unter anderem Jennifer Kickert und Marco Schreuder, die beide auf den wackeligen Listenplätzen zur Gemeinderatswahl standen und am schwachen Wahlergebnis scheiterten. Marco war in der vergangenen Periode im Gemeinderat und hat dort Beachtliches bewegt. Gewählt wird auch die Landesgeschäftsführung, hier kandidiert Angela Stoychev, die beim Konflikt um die Ablehnungen der Vorwähler/innen eine sehr positive, vermittelnde Rolle gespielt hat.
Wir werden natürlich auch die Gelegenheit nutzen, um in Gesprächen für ein Vorwahlsystem bei den Wiener Grünen zu werben. Vor allem aber wird es um die Koaltionsvereinbarung gehen - die Verhandlungsteams werden ihr Papier verteidigen und Rede und Antwort stehen.
- Zeit: Sonntag 14. November, 12:30 - 20:00
- Ort: Studio 44, 1030 Rennweg 44
Hinkommen!
7 Kommentare
Liebe Leute,
achtung: leider darf Marco Schreuder doch nicht kandidieren. Der Grund ist eine statutarische Bestimmung, die besagt, dass wenn im Gemeinderat gleich viele Frauen wie Männer sitzen (was jetzt der Fall ist) nur eine Frau Bundesrätin werden darf. Es gab für die Landesversammlung einen Statutenänderungsanrag, der genau diese Bestimmung abschaffen sollte. Der Antrag wurde aber zurückgezogen um eine Anlassgesetzgebung zu vermeiden. Zur Wahl für den Bundesrat stehen jetzt
- Jennifer Kickert (siehe oben)
- Claudia Smolik
- Zerife Yatkin
Es ist in jedem Fall wichtig zur Landesversammlung zu gehen, geht bitte alle hin!
Ich selbst würde natürlich auch kommen, bin aber gerade in Polen,
LG Bernhard
@Bernhard: Marco kandidiert für den zweiten Platz. Wenn der erste Platz frei wird - bespielsweise weil Jennifer Kickert in den Gemeinderat einrückt - dann rückt der, der auf den zweiten Platz gewählt wird in den Bundesrat nach.
stimmt, das würde gehen. Wenn aber z.B. Jennifer eine Frau im GR ersetzen würde, dann würde es möglicherweise wieder haarig werden. Wenn aber beim Nachrücken in den Bundesrat der abgegeben Wahlvorschlag gilt, dann wäre das Parteistatut in diesem Fall vermutlich unwirksam. Gleiches gilt wohl auch, wenn Jennifer Bundesrätin wird und auch bleibt und Marco in den GR nachrückt.
@Bernhard: Ganz unabhängig von Personen: Wahlrecht sollte man ganz einfach auch nutzen, denke ich. Schließlich haben wir es uns auch gegen viel Widerstand erkämpft.
ja, volle zustimmung. es geht nicht um personen, sondern um mitbstimmung, um mitgestaltung und um eine offene partei.
Ich finde es gar nicht gut, dass hier für einzelne KandidatInnen Werbung gemacht wird. Auch wenn die Grünen Vorwahlen gescheitert sind und es quasi eh schon wurscht ist, bestätigt dieses Posting letztlich die Argumente der Betonierer.
lieber gerald,
worauf beziehst du dich? erstens einmal hat niemand fuer oder gegen marco wahlwerbung gemacht. zweitens, selbst wenn jemand meint, hier aufgrund der alten geschichte etwas zwischen den zeilen lesen zu können, was wäre in einer demokratischen diskussion verwerflich daran, fuer oder gegen eine person vor einer wahl stellung zu beziehen. das ist grundsaetzlich absolut OK, obwohl das, wie gesagt, ja gar nicht passiert ist.
sollten leute, die grüne vorwahlen gut finden, werbung machen für leute, die grüne vorwahlen gut finden, so what?
sollten leute, die die grünen gut finden, werbung machen für leute, die die grünen gut finden, so what?
ist das vielleich ein problem? das ist demokratie.
sollen hier bitte doch alle posten, was sie wollen, für oder gegen welche leute auch immer. jede/jeder soll senf ablassen, wie es gerade gefällt, ich bitte darum. mir ist es lieber, einen öffentlich demokratischen diskurs zu führen, als irgendwelche betonierer-spielregeln einzuhalten.
gescheitert ist erst, wer sich als gescheitert sieht.
lg bernhard