Am 15. November ist Landesversammlung der Wiener Grünen, auf der die Kandiddatenliste für den Gemeinderatswahlkampf 2010 bestimmt wird. 445 Grünsympathisant/innen wollten im Frühsommer nichts lieber als dabei wahlberechtigt zu sein. Nach einer im Ausmaß unerwarteten Immunreaktion der Parteibasis, die in der Ablehnung der Hälfte ihrer Sympathisanten gipfelte, ist die Stimmung heute deutlich gedämpfter. Viele wahlberechtigte Vorwähler/innen äußern Zweifel, ob sie am 15. November überhaupt zur Landesversammlung gehen sollen.
Selbst das Organisationsteam der Vorwahlen ist hier geteilter Meinung: Während die meisten von uns noch immer an die Sinnhaftigkeit der Grünen Vorwahlen glauben, haben Martin Schimak, Max Kossatz und Gerald Bäck ihre Unterstützerschaft aufgegeben. Auch das soll hier nicht verschwiegen werden.
Wir übrigen glauben aber, dass es wichtiger denn je ist, dass alle Vorwähler/innen am 15. November bei der Listenabstimmung mitstimmen. Die wichtigsten Gründe dafür finden sich im Entscheidungsbaum. Wen das nicht überzeugt, hier noch ein paar Argumente:
- Am 15. November geht’s darum, wer in den nächsten 6 Jahren Grüne Politik macht (1 Jahr Wahlkampf, 5 Jahre im Gemeinderat).
- Eine einzelne Stimme hat dabei viele tausend Male so viel Gewicht wie bei der Gemeinderatswahl selbst: Die vordersten Plätze werden nach “normaler” Mehrheit vergeben, dh. da ist man einer von einigen Hundert. Die meisten Plätze werden überhaupt nach einem besonders minderheitsfreundlichen System vergeben, bei denen sehr oft ein paar wenige Stimmen den Ausschlag geben. So viel Gewicht hat deine Stimme bei keiner anderen Gelegenheit!
- Wenn wir jetzt nicht hingehen, gewinnen die, die von Anfang an quer geschossen haben. Daheim bleiben ist eine Unterstützung für die Betoniererfraktion.
- Die Grünen Vorwahlen sind in dieser Form ein europaweit einzigartiges Experiment. Wenn wir jetzt aufgeben, beschädigen wir diese Idee der politischen Partizipation nachhaltig.
14 Kommentare
Ich halte das für eine sehr gute Entscheidungshilfe! Ja, es sollten alle, die nun mitwählen dürfen, dies auch tun.
Und alle Mitglieder der Grünen Wien sollten sich dafür einsetzen, dass es zukünftig noch mehr Partizipationsmöglichkeiten gibt.
Auch wenn die öffentliche Diskussion abgenommen hat, und auch wenn nicht mehr alles vor allen anderen diskutiert wird. Heisst das nicht, dass diejenigen die (zufällig oder auch nicht) zu der Landesversammlung als UnterstützerIn zugelassen sind, ihre Meinung nicht anders auch bilden.
Und ja, es sollten alle, die nun mitwählen dürfen, dies auch tun. (wie mein Vorredner)
Ich habe mir ichkandidiere.at angesehen. Mein Eindruck:
- Keine kohärenten Visionen eines Grünen Wien sind zu finden.
- Ein Sammelsurium von vagen Initiativen und Absichten.
- Keinerlei direkte Referenzen auf Belege zur Überprüfung der reklamierten Erfolge aus der Vergangenheit.
- Kaum handfeste Ziele, deren Erreichung auch gemessen werden kann.
- Viel heiße Luft und leere Phrasen, die manchmal nicht einmal von der Kandidatin verstanden werden.
Hat jemand Ideen, wie wir die Kandidatinnen dazu bringen, ihre Programme sehr viel konkreter und erfolgsorientierter zu gestalten?
@ Müder Grünwähler
how about him?
http://klauswerner.com/
Er sollte eigentlich deine Bedinmgungen erfüllen…
Ein Detail: Es handelt sich um keine Immunreaktion der Parteibasis, sondern um eine von Teilen des “etablierten” harten Kerns der Wiener Grünen (was ja legitim ist: Vorhaben ohne Widerstand gibt es in einer Demokratie wohl äußerst selten); Basis sind die VorwählerInnen durchaus auch.
Eigentlich wär das Ergebnis der Entscheidungshilfe sehr eindeutig…aber irgendwas sträubt sich dennoch in mir. Irgendwie weiß ich nicht mal mehr, ob ich den Grünen meine Stimme aus der Gegenposition zu allen anderen Parteien und dem Nichtwählen geben möchte.
Der sog. “Konvent” am 18.10. könnte da ein Testlauf sein.
Habe so den Eindruck, dass von den angenommenen Vorwählern wenige motiviert sind mitzumachen während die Abgelehnten die Veranstaltung als weiteren Baustein des großkotzigen Umgangs empfinden.
Korbei&Rathmayr haben ihre Statements zum geringen Interesse an ihrem “Konvent” vermutlich schon getippt…
Das stimmt. Ich denke auch, dass der Konvent am 18.10. ein erster guter Schritt sein KANN. Nämlich dann, wenn er wirklich ernst genommen wird - von allen Beteiligten. Auf jeden Fall wird er eine Plattform sein, um Gedanken auszutauschen. Und wirklich gute Ideen müssen nicht durch überstimmen oder besonders “lautes” äußern verbreitet werden - wirklich gute Ideen infizieren alle nach und nach.
Man kann zur Frage, wie es weiter gehen soll durchaus unterschiedlicher Meinung sein. Auch ich war lange zeit der Meinung, dass wir unbedingt weitermachen sollten. Aber es ist ein Kampf gegen Windmühlen, schon allein, wenn man sich ansieht wie mit Max bei seinem zweiten Antrag wiedermal umgegangen wurde. Und die Frage, die ich mir stelle ist, ob mit einer Teilnahme am Konvent und Parteitag nicht eine Pseudodemokratie legitimiert. Ich tendiere zu diesem Schluss.
Das stimmt natürlich so nicht. Für das Scheitern der Grünen Vorwahlen und die darauf folgende Beschädigung von politischen Partizipationsmodellen sind vor allem die Wiener Grünen verantwortlich.
@Gerald:
Gut, dann sage ich nicht “..beschädigen wir diese Idee” sondern “..lassen wir zu, dass diese Idee beschädigt wird”. Macht aber im Resultat keinen Unterschied.
vorliegendes flussdiagramm lässt sich meines erachtens deutlich vereinfachen.
mir sind die wiener grünen wurscht ?
ja - daheimbleiben
nein - am 15.11. zur landesversammlung gehen
@Martin:
So einfach ist es eben nicht. Es gibt viele, denen die Grünen sehr am Herzen liegen, die aber sehr vor den Kopf gestoßen wurden, als die Grünen jeden zweiten Unterstützerantrag ablehnten, begleitet von vielen “Wir wollen euch nicht”-Tönen. Die kommen nicht einfach so zur Landesversammlung, die müssen erst überzeugt werden, dass das was bringt.
was noch fehlt:
jeder Unterstützer sollte ein PROTESTTAFERL mitnehmen, damit wirklich endlich ALLE eingereichten Anträge zur Unterstützung angenommen werden. Es kann ja nicht sein, dass die abgelehnten jetzt in den sauren Apfel beißen und die akzeptierten Unterstützer da die Willkür mitunterstützen, wenn sie am 15. ohne irgend eine Aktion wählen gehen.
Stefan Wallner als Grüner Bundesgeschäftsführer ist eine interessante Entscheidung. Bin mir sicher, dass er sich einem Kandidatenfindungsprozess wie bei den Wr. Grünen NIEMALS ausgesetzt hätte. Drum kandidieren auch dieses Mal bei den Grünen fast nur Insider. Schade.
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