Zum Aufgeben ist es noch zu früh

Derzeit herrscht leider etwas Verwirrung darüber, wie viele VorwählerInnen denn nun aufgenommen, abgelehnt oder einer weiteren Prüfung per Mail unterzogen wurden. Landesgeschäftsführer Robert Korbei hat zwar versichert dazu Zahlen zu präsentieren, aber wann steht wiederum in den Sternen. Bis dahin gilt die Aussage vom ehemaligen Landessprecher Lukas Wurz gegenüber derstandard.at, dass sich Aufnahmen und Ablehnungen ungefähr die Waage halten werden. Welche Möglichkeiten haben nun abgelehnte VorwählerInnen? Wir empfehlen jedenfalls Punkt 2 und 4.

1. Drauf pfeifen

Eine verständliche Reaktion. Immerhin kann man davon ausgehen, dass man für die Wiener Grünen nicht gut genug ist und lediglich als Staffage auf einem VorwählerInnen-Kongress teilnehmen darf, der die Möglichkeiten einer Vorwahl für die Gemeinderatswahl 2015 behandelt, was in Anbetracht dessen, dass 2010 noch eine Gemeinderatswahl dazwischen ist, doch ziemlich zynisch anmutet. Zum Aufgeben ist aber noch zu früh. Die Grünen Vorwahlen sind auch ein Versprechen an die Grünen, diese zu stärken und zu verbessern. Da sollte eine ungerechtfertigte Ablehnung nur ein kleiner Rückschlag sein.

2. Nochmal einen Antrag auf UnterstützerInnen-Status stellen

Nichts hindert daran, einen Antrag nochmal zu stellen. Es wurde ein neuer Landesvorstand gewählt und diesem ist es bestimmt ein großes Anliegen, den Kreis der SympathisantInnen zu erweitern und die Wiener Grünen basisdemokratisch zu stärken. Laut Statut muss man 4 Monate vor einer Landesversammlung aufgenommen werden, um dort auch stimmberechtigt zu sein. Das heißt es wäre also noch bis 15. Juli Zeit. Abgelehnte VorwählerInnen, die diese Variante in Erwägung ziehen, sollten Ihren Antrag diesmal auf dem offiziellen Vordruck erstellen, alles schön leserlich, in einer möglichst unverwechselbaren Schrift geschrieben, ordnungsgemäß ausgefüllt und am besten eingeschrieben direkt an die Grünen schicken. Ganz Fleißige könnten noch ein persönliches Motivationsschreiben und Lebenslauf anfügen, wie es sich bei einer ordentlichen Bewerbung eben so gehört. Von der Argumentationslinie würde sich der neues Landesvorstand sehr schwer tun, solche Anträge abzulehnen. Es gibt bereit einen Bericht eines Vorwählers, der zuerst abgelehnt und mit dem offiziellen Vordruck angenommen wurde.

3. Anrufung des Friedensgerichts

Wie in jedem Verein gibt es auch bei den Grünen ein Schiedsgericht. Dem unterliegen laut Statut die Entscheidung über Streitigkeiten zwischen Mitgliedern und UnterstützerInnen und Gremien. Als abgelehnte Unterstützerin oder Unterstützer hat man also prinzipiell kein Recht, das Friedensgericht anzurufen, aber das können andere Mitglieder oder bereits angenommene VorwählerInnen für Dich tun. Da ich die internen Gepflogenheiten der Grünen nur wenig kenne, weiß ich nicht wie sinnvoll so ein Weg wäre. Robert Korbei behauptet, dass das Friedensgericht solche Entscheidungen gar nicht aufheben kann. Ich bin kein Jurist, aber darüber habe ich jedenfalls nichts im Statut der Wiener Grünen gelesen. Die Anrufung des Friedensgerichts ist aber jedenfalls eine sehr komplizierte und langwierige Sache. Auch wenn man sich für Möglichkeit 2 oder 4 entscheidet, ist es jedenfalls trotzdem möglich, parallel das Friedensgericht anzurufen.

4. Mitglied werden

Die Klubobfrau der Wiener Grünen Maria Vassilakou hat den wahrscheinlich einfachsten Weg in einem sehr guten Interview mit ichmachpolitik.at aufgezeigt. Darin bat sie alle Abgelehnten doch Mitglied der Wiener Grünen zu werden. Potenzielle Mitglieder unterliegen anscheinend einem anderem Initiationsritus als UnterstützerInnen und werden meines Wissens zu einem persönlichen Gespräch in den Landesvorstand eingeladen. Keine Ahnung wie dieses Gespräch dort abläuft, ob als Prüfung über die Inhalte der reinen grünen Lehre oder als Gesinnungscheck oder reines Informationsgespräch über die Möglichkeiten für neue Mitglieder. Für Mitglieder besteht übrigens keine Beitrittsfrist, das hieße eine Aufnahme am 14. November berechtigt immer noch zur Teilnahme an der Landesversammlung am 15. November. Realistischerweise sollte man aber für die Abgabe der Beitrittserklärung spätestens den 15. Oktober ins Auge fassen.

Das alles steht unter dem Vorbehalt, dass der Landesvorstand der Wiener Grünen natürlich jederzeit die Spielregeln ändern könnte,. Letztlich läuft es auf die Frage hinaus, ob man die Wiener Grünen aufgeben möchte oder nicht. Aber zum Aufgeben ist es noch zu früh.

Übernommen und aktualisiert von: http://www.baeck.at/blog/2009/06/22/welche-moeglichkeiten-haben-abgelehnte-gruene-vorwaehler/